Wir brauchen unbedingt gute Ideen

Der Präsident des österreichischen Erfinderverbands, Ing. Walter Wagner, war Mitte Februar in der HTL und hat für die vierten und fünften Klassen einen Vortrag zum Thema „Patent- und Gebrauchsmusterschutz“ gehalten. Für ihn ist wichtig, dass Österreich wieder zu einem „Innovation Leader“ wird und viele Patente und Gebrauchsmuster angemeldet werden.

Nach einem kurzen historischen Abriss – Patente gab’s erstmals im 15. Jahrhundert in Venedig – und der Darlegung eines österreichischen Erfinderschicksals – Josef Ressl, der Erfinder der Schiffsschraube wurde vorgestellt – beschäftigte sich der Vortragende intensiv mit dem Thema Patente und Gebrauchsmuster. Er findet es absolut notwendig, dass Österreich wieder von einem „Innovation Follower“ – zu dem wir in den letzten Jahren geworden sind – zu einem „Innovation Leader“ aufsteigt, wo viele neue Ideen ersonnen, ausprobiert und dann auch geschützt werden. „Wir müssen die Neugierde auf allen Ausbildungsebenen fördern, die Freude am Experimentieren unterstützen und alle Anstrengung darauf konzentrieren, dass neue Erfindungen getätigt und auch dementsprechend geschützt sowie wirtschaftlich umgesetzt werden“, ist sich der Vorsitzende des österreichischen Innovatoren-, Patentinhaber- und Erfinderverbandes, so die exakte Bezeichnung des Vereins, sicher.

Für die Eintragung eines Gebrauchsmusters oder eines Patentes ist natürlich entsprechende Fachkenntnis notwendig. Neben der Recherche, ob nicht so eine Erfindung bereits gemacht wurde, bedarf es auch der sachgerechten Formulierung einer Patentschrift, damit sie die Prüfung durch den Patentanwalt besteht. Wesentlich dabei ist die Innovationshöhe der Erfindung. Wichtig ist auch, so der Experte, welche Reichweite ein Patent haben soll. Grundsätzlich ist das Patentrecht ein nationales Recht, sehr bedeutsam sind hier aber die EU-Bestimmungen und die Arbeit des EU-Patentamtes, die bei der europaweiten Eintragung behilflich sind.

Für die Eintragung von Patenten gibt es eine Reihe von Unterstützungsmöglichkeiten. Von der Formulierung des Antrags bis zur finanziellen Unterstützung bei der Einreichung gibt es die unterschiedlichsten Hilfestellungen. Andererseits ist natürlich die Geheimhaltung von großer Bedeutung: Ist eine Idee einmal veröffentlicht, so kann sie nicht mehr geschützt werden. Interessant vielleicht auch noch die Tatsache, dass Erfinder nur den halben Steuersatz zahlen, wenn ihre Erfindung entsprechend Geld abwirft. Ing. Wagner warnt aber vor einer Konzentration auf das Geld: „Bei einer amerikanischen Untersuchung hat sich gezeigt, dass beinahe alle Erfindungen deswegen zustandegekommen sind, weil technisches bzw. erfinderisches Interesse bestand, und nicht, weil jemand möglichst viel Geld verdienen wollte“.

AV Wagner, der den Präsidenten des Erfinderverbandes eingeladen hatte, war mit den Aussagen des Vortragenden vollauf einverstanden. „Ich war bei der Formulierung mehrerer Patentanträge dabei und es ist durchaus eine anspruchsvolle Sache. Andererseits ist es wirklich notwendig, dass sich kreative Köpfe mit diesem Thema beschäftigen – der Schutz von Erfindungen ist eine ausgesprochen wichtige Sache“, so der Abteilungsvorstand, der auch darauf verwies, dass schon mehrere Patente aus Projekten der HTL Braunau hervorgegangen sind.

HTL Redaktion am 20.02.2017

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